Glücksspiele im Online-Casino und Wetten sehr wohl auf die Sieger von Gaming-Duellen sind in Schweiz von Gesetzes durch nicht erlaubt. Es wird Zeit, dass die staatliche Glücksspielregulierung in der digitalen Gegenwart ankommt.
Fifa, League of Legends oder aber Counter-Strike: Online-Spiele , alternativ “E-Sport” sind längst ein Massenphänomen des weiteren ein Markt, der mit Spielen, Merchandising und Turnieren global einen Umsatz von circa 800 Millionen Euro aufweist. Aber es geht nicht nur ums Zocken an sich, dieses gibt Profi-Spieler mit Star-Status, eine große Fangemeinde und einen äußerst dynamischen E-Sports-Wettmarkt, der schätzungsweise Umsätze in Höhe von 1, 8 erst wenn 6, 3 Milliarden Euro machen müsste. Hinzu kommen klassische Glücksspiele wie neue online casinos mit startguthaben ohne einzahlung this site, die in Europa mit Ausnahme vonseiten Schleswig-Holstein von Gesetzes wegen nicht erlaubt sind.
Doch es fehlt an einer ebenso dynamischen Regulierung. Die aktuellen Regelungen erscheinen ungeeignet, mit den Entwicklungen des Marktes Schritt zu halten. Wie sollen Jugendschutz gewährleistet und Suchtgefahren eingedämmt werden, sofern der Gesetzgeber jetzt für neue Glücksspielformen im Internet nur Verbote parat hält, statt sinnvolle regulatorische Rahmenbedingungen zu schaffen?
Die Bundesländer, die für die Regulierung des Spiels zuständig sind, können sich nicht übereinkommen. Dabei läuft die Zeit von der Uhr, der aktuelle Glücksspielstaatsvertrag ist alleinig noch bis Schluss Juni 2021 perfekt. Ein neuer Konzeption muss zwingend bei der EU-Kommission notifiziert werden. Dies impliziert eine dreimonatige Stillhaltefrist. In dieser Arbeitszeit darf der Konzeption nicht ratifiziert werden, damit die Zirkel und die anderen Mitgliedstaaten prüfen bringen, ob durch den Entwurf der kostenfreie Verkehr innerhalb der Europäischen Union gehemmt wird. Wird gegen diese Stillhaltefrist verstoßen, müssen die nationalen Gerichte die Rechtsvorschriften für unanwendbar verdeutlichen. Um diese Anforderungen erfüllen zu können, müssen die Länder noch heuer diese eine, Entscheidung treffen, denn die Glücksspielregulierung ab Juli 2021 habitus soll.
Im Oktober 2019 steht die Ministerpräsidentenkonferenz an. Diese dürfte wegweisend sein. Hierbei müssen sich die Länder endlich einigen oder zumindest den Fahrplan festlegen. Weitgehend einig ist man sich, dass der Verwaltungsvollzug gestärkt werden und hierfür die zentrale Stelle geschaffen werden soll. Hinsichtlich der Regulierung dieses großen Markts von seiten Online-Casinospielen wie “Black Jack”, “Roulette” bzw. neue online casinos mit startguthaben ohne einzahlung spielen ist echt jedoch bisher nicht die Einigung in Ansicht.
Ein blauer Brief von der EU-Kommission
Einstweilen konnten sich die Länder lediglich darauf übereinkommen, mittels des 3. Glücksspieländerungsstaatsvertrags ein neues Verfahren zur Erteilung von Lizenzen zu gunsten von herkömmliche Sportwetten über schaffen. Das bisher vorgesehene Lizenzverfahren war vor den Gerichten gescheitert, so falls keine einzige Lizenz erteilt werden konnte. Wegen des Verstoßes gegen Unionsrecht sachverstand sich die privaten Anbieter sehr wohl auf die Dienstleistungsfreiheit berufen, so falls Sportwetten derzeit real geduldet werden.
Geplant ist natürlich, dass das Regierungspräsidium Darmstadt für dies neue Lizenzverfahren für Sportwetten zentral verantwortlich ist. Dieses hatte im August zu einer Informationsveranstaltung geladen, zu welcher mehr als 200 Verwalter aus der Industrie kamen. Wegfallen vermag die bisher vorgesehene Deckelung auf maximal 20 Lizenzen, d. h. alle Bewerber können eine Sportwetten-Lizenz erhalten, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt werden. Für Internetangebote soll es ein Höchsteinsatzlimit von 1. 000 Euro pro Monat geben. Alle Anbieter haben sich an die Sperrdatei OASIS anzuschließen, demnach Spielersperren effektiv umgesetzt werden können.
Jedoch droht auch hier schon wieder neues Unannehmlichkeit: Ebenfalls im August wurde ein Posten der EU-Kommission zu den notifizierten Regelungen des Sportwetten-Verfahrens wohlbekannt. Nachdem sich die EU-Behörde in dieser Sache lange durchaus verhielt, hat jene jetzt einen “blauen Brief” verschickt – und das bei weitem nicht zum ersten Nun mal in Sachen Glücksspielregulierung.
@circus77
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